Patent- und Arbeitnehmererfinderrecht

Zielgruppe

Die Zielgruppe des Webinars sind Hochschulmitarbeitende, insbesondere Forscher und Technologietransferbeauftragte, die sich mit Patenten, Gebrauchsmustern und dem Arbeitnehmererfinderrecht befassen und deren Anwendung in der Hochschullandschaft verstehen möchten.

Lernziele

Die Lernziele des Webinars bestehen darin, ein grundlegendes Verständnis für technische Schutzrechte wie Patente und Gebrauchsmuster zu vermitteln sowie die Verfahren zur Erlangung und Durchsetzung dieser Rechte zu erläutern. Die Teilnehmenden sollen die Besonderheiten des Arbeitnehmererfinderrechts an Hochschulen kennenlernen und in der Lage sein, Erfindungen effektiv zu schützen und die relevanten Rechte und Pflichten zu verstehen.

Themen

• Kurzer Überblick über gewerbliche Schutzrechte
• Das deutsche Patent
  • Schutzvoraussetzungen
  • Verfahren zur Erlangung eines Patents
  • Beispiel zum Aufbau einer Patentanmeldung
  • Möglichkeiten zum Angriff auf das Patent
  • Durchsetzung des Patents
• Das deutsche Gebrauchsmuster
  • Unterschiede zum Patent
• Erwerb von Patentschutz im Ausland
  • Das europäische Patent
  • Das „Bündelpatent“ nach dem EPÜ
  • Das „Einheitspatent“
  • Das Einheitliche Patentgericht
  • Die internationale Patentanmeldung
• Arbeitnehmererfindungsrecht für Hochschulen
  • Freie und gebundene Erfindungen
  • Rechte und Pflichten von Arbeitnehmer und Arbeitgeber
  • Besonderheiten an der Hochschule
  • Arbeitnehmererfinderrecht in Verträgen mit Projektpartnern